Küpper: „Wir brauchen Maßnahmen zur Stärkung der Arbeitsanreize im unteren Einkommensbereich“
Die Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg ist im Oktober saisonbedingt leicht gesunken, aber die Herbstbelebung fällt sehr schwach aus. „Unser Land steckt in einer strukturellen Krise – das zeigt sich inzwischen auch immer deutlicher am Arbeitsmarkt“, sagte Stefan Küpper, UBW-Geschäftsführer für Bildung, Arbeitsmarkt und Landespolitik, am Donnerstag in Stuttgart. „Die Bundesregierung muss unseren Wirtschaftsstandort mit durchgreifenden Reformen wieder wettbewerbsfähig machen. Dazu gehört auch eine konsequente Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik. Das Bürgergeld zu einer echten Grundsicherung umzubauen, wäre ein Schritt in die richtige Richtung“, erklärte Küpper, der auch Mitglied der UBW-Hauptgeschäftsführung ist.
Dies dürfe aber kein Einzelprojekt der Bundesregierung bleiben, unterstrich der Arbeitsmarktexperte: „Wir brauchen dringend Maßnahmen zur Stärkung der Arbeitsanreize im unteren Einkommensbereich. Die aktuelle Kombination aus Bürgergeld und geringfügiger Beschäftigung ist zu attraktiv – wer mehr arbeitet, hat oft kaum mehr Nettolohn. Das ist absurd und gefährlich für unsere Volkswirtschaft.“
Küpper plädierte zugleich für eine aktivere Gestaltung des Wandels am Arbeitsmarkt: „Kurzarbeit ist ein großartiges Instrument, um konjunkturelle Schwächephasen zu überwinden – sie darf aber nicht zum Dauerinstrument werden. Sonst riskieren wir, alte Strukturen permanent zu subventionieren. Unser Ziel muss sein, Beschäftigung zu fördern, den Wandel aktiv zu gestalten und Menschen zu qualifizieren, damit sie neue Chancen ergreifen können.“ Kurzarbeit müsse daher in einen breiteren arbeitsmarktpolitischen Instrumentenkasten eingebettet werden, erklärte er. Dabei sei es unerlässlich, bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) die Beschäftigtenförderung von der Arbeitslosenförderung zu entkoppeln und sie deutlich flexibler und unbürokratischer auszugestalten.
