31. Januar 2025

Konsequenter Bürokratieabbau mit verbindlichen Zielen dringend notwendig

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Barta „Überbordende Bürokratie ist ein massiver Standortnachteil und eine Wachstumsbremse“

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat seinen Tätigkeitsbericht 2023/24 vorgestellt. Dazu erklärt Oliver Barta, Hauptgeschäftsführer der Unternehmer Baden-Württemberg (UBW):

„Der Bericht des Normenkontrollrats Baden-Württemberg zeigt einmal mehr, wie dringend notwendig ein konsequenter Bürokratieabbau mit verbindlichen Netto-Abbauzielen auf allen Ebenen ist. Hieran arbeiten der Normenkontrollrat und die Entlastungsallianz Baden-Württemberg unter Beteiligung der UBW bereits gemeinsam.

Unnötige Bürokratie und Überregulierung kosten Zeit und Geld, hemmen Innovationen und Wohlstandszuwachs. Überbordende Bürokratie ist ein massiver Standortnachteil und eine Wachstumsbremse. Die wirksamste Form von Bürokratieabbau ist der Verzicht auf neue Bürokratie. Wir brauchen daher ein striktes Stopp-Schild für alle unnötigen Regulierungen. Es ist aber nicht ausreichend, nur den Zuwachs weiterer Bürokratie zu stoppen. Es braucht daher darüber hinaus verbindliche Ziele, das vorhandene Bürokratiegestrüpp deutlich zu lichten.

Für Entbürokratisierung ist zudem ein Kulturwandel in der Gesetzgebung erforderlich. Unternehmerisches Praxiswissen muss frühzeitig berücksichtigt werden. So können mögliche Schwachstellen bei der Anwendung von Regelungen aufgezeigt und unnötige Bürokratiebelastungen von vorneherein vermieden werden.“

Volker Steinmaier | UBW – Unternehmer Baden-Württemberg e.V.

Volker Steinmaier

Referatsleiter Medienarbeit Print, Rundfunk und TV

0711 7682-128