Küpper: „Wir müssen die Strukturen so aufstellen, dass sie stärker auf ihr eigentliches Ziel ausgerichtet sind – Menschen möglichst schnell und nachhaltig in Arbeit zu bringen“
Zu der heute veröffentlichten Umfrage der Bertelsmann-Stiftung zur Bewertung der Arbeit der Jobcenter aus der Sicht von Langzeitarbeitslosen erklärt Stefan Küpper, Mitglied der UBW-Hauptgeschäftsführung:
„Die Umfrage-Ergebnisse zeigen deutlich, dass eine grundlegende Reform der Arbeits- und Sozialverwaltung überfällig ist. Zwar sind mehr als zwei Drittel der befragten Langzeitarbeitslosen mit der Arbeit ihres Jobcenters zufrieden. Gleichzeitig berichtet jedoch fast die Hälfte, dass die Termine ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt nicht verbessert haben. Das ist ein klares Signal: Wir müssen die Strukturen so aufstellen, dass sie stärker auf ihr eigentliches Ziel ausgerichtet sind – Menschen möglichst schnell und nachhaltig in Arbeit zu bringen. Derzeit verhindern komplexe Zuständigkeiten, Doppelstrukturen und ein hoher bürokratischer Aufwand, dass dieses Ziel konsequent erreicht wird.
Die Sozialstaatskommission hat mit ihrem Vorschlag eines zweisäuligen Verwaltungsmodells einen überzeugenden Reformansatz vorgelegt, der nun zügig umgesetzt werden sollte. Danach sollen die Sozialämter künftig die umfassende Betreuung derjenigen Personen übernehmen, die dem Arbeitsmarkt aktuell nicht zur Verfügung stehen. Die Jobcenter könnten sich im Gegenzug konsequent auf ihre eigentliche Kernaufgabe konzentrieren: die Vermittlung erwerbsfähiger Menschen in Arbeit. Die klare Aufgabenverteilung würde die Effizienz beider Systeme deutlich stärken.
Auch das jüngst vom Bundestag beschlossene Gesetz zur Weiterentwicklung des Bürgergelds hin zu einer stärker arbeitsmarktorientierten Grundsicherung ist ein wichtiger Schritt zur Reform des Arbeitsmarktsystems. Das Gesetz verankert das Prinzip des Förderns und Forderns wieder verbindlich im System und rückt die Vermittlung in Arbeit als zentrales Leitprinzip in den Mittelpunkt.
Gleichzeitig besteht insbesondere bei den Arbeitsanreizen im unteren Einkommensbereich weiterhin erheblicher Handlungsbedarf. Ziel muss es sein, mehr Menschen aus der Grundsicherung in vollzeitnahe Beschäftigung zu führen. Auch hierzu hat die Sozialstaatskommission einen sinnvollen Vorschlag vorgelegt, der zeitnah umgesetzt werden sollte. Wenn sehr geringe Einkommen künftig stärker auf Transferleistungen angerechnet werden und höhere Einkommen weniger stark, wird zusätzliche Arbeit finanziell attraktiver – und der Übergang von der Grundsicherung in reguläre Beschäftigung erleichtert.“
