Barta: „Entscheidend wird sein, ob sich die EU auf einen gemeinsamen Aktionsplan mit klar definiertem Zeitrahmen verständigen kann“
Zum Bericht des EU-Sonderbeauftragten Enrico Letta zur Reform des EU-Binnenmarkts erklärt UBW-Hauptgeschäftsführer Oliver Barta:
„Enrico Letta zeigt in seinem Bericht zahlreiche sinnvolle Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der europäischen Wirtschaft auf. Die UBW unterstützen ausdrücklich seine Forderung, neben den bestehenden vier Freiheiten des Binnenmarkts (Güter, Dienstleistungen, Personen und Kapital) eine fünfte Freiheit für Forschung und Innovationen in den EU-Verträgen zu verankern. Forschung und Innovation sind zentrale Faktoren, um die Wettbewerbsposition der europäischen Wirtschaft insbesondere gegenüber den USA und China wieder zu stärken. Hier sind wir im Innovationswettbewerb in den letzten Jahren deutlich zurückgefallen.
Auch Lettas Vorschläge zur Vereinfachung der Binnenmarktregeln, zum Abbau bürokratischer Hürden sowie zur praxisorientierten Anwendung des bestehenden Rechtsrahmens sollten unbedingt umgesetzt werden. Dies sind Schritte in die richtige Richtung, die die EU-Mitgliedsstaaten insgesamt wettbewerbsfähiger machen. Gleiches gilt für die Vorschläge zur Vertiefung des Binnenmarkts in den Bereichen Energie, Telekommunikation und Verkehr. Auch hier sehen wir dringenden Handlungsbedarf. Entscheidend wird aus unserer Sicht nun sein, ob sich die EU auf einen gemeinsamen pragmatischen Aktionsplan zur Umsetzung der Maßnahmen mit einem klar definierten Zeitrahmen verständigen kann.“
