Küpper: „Wer Arbeitsplätze sichern und den Standort stärken will, muss die Lohnzusatzkosten dauerhaft begrenzen“
Die Zahl der arbeitslosen Menschen in Baden-Württemberg ist im Mai zum Vormonat gesunken – bereinigt um jahreszeitliche Einflüsse war der Rückgang jedoch unterdurchschnittlich. „Die Frühjahrsbelebung hat dieses Jahr kaum stattgefunden. Der Arbeitsmarkt leidet zunehmend unter der tiefen strukturellen Krise unseres Landes“, erklärte Stefan Küpper, UBW-Geschäftsführer für Bildung, Arbeitsmarkt und Landespolitik, am Freitag in Stuttgart. „Gerade ein industriell und exportorientiert geprägtes Bundesland wie Baden-Württemberg ist auf wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen angewiesen. Diese geraten zunehmend unter Druck“, sagte Küpper, der auch Mitglied der UBW-Hauptgeschäftsführung ist.
Besonders alarmierend sei der anhaltende Anstieg der Lohnzusatzkosten. „Arbeit in unserem Land ist schon heute viel zu teuer. Wenn die Sozialabgaben weiter steigen, gefährdet das Arbeitsplätze und schreckt Investitionen ab“, warnte der Arbeitsmarktexperte. „Wer immer neue Belastungen auf Arbeit legt, darf sich über steigende Arbeitslosigkeit nicht wundern.“
Der Sachverständigenrat Wirtschaft prognostiziert in seinem Frühjahrsgutachten einen Anstieg der Sozialabgaben von derzeit 42,3 Prozent auf 49,7 Prozent im Jahr 2040 – vor allem infolge des demografischen Wandels. „Die magische 40-Prozent-Grenze ist längst pulverisiert – ein Sozialabgabensatz von nahezu 50 Prozent wäre ein massiver Bremsklotz für Wachstum und Beschäftigung. Dieser Entwicklung muss dringend entgegengewirkt werden“, forderte Küpper.
Aus Sicht der UBW braucht es deshalb eine wirksame Abgabenbremse. „Wer Arbeitsplätze sichern und den Standort stärken will, muss die Lohnzusatzkosten dauerhaft begrenzen“, betonte der Arbeitsmarktexperte. Auch der Sachverständigenrat mahne, die Ausgabendynamik in den sozialen Sicherungssystemen einzudämmen. „Die Wirtschaftsweisen betonen zudem zu Recht die zentrale Rolle einer Ausweitung des Arbeitsangebots – etwa durch höhere Erwerbsbeteiligung und längere Erwerbsphasen –, um die Einnahmebasis zu verbreitern. Nicht beitragsgedeckte Leistungen müssen, so der Sachverständigenrat, konsequent aus Steuermitteln finanziert werden. Das fordern wir als UBW seit Langem“, so Küpper abschließend.
